Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
ACH Vermögenscoaching GbR
Elsa-Brändström-Str. 25
36103 Flieden
§ 1 Präambel
Die ACH Vermögenscoaching GbR (nachfolgend „ACH) bietet auf ihrer Seite https://ach-vermoegenscoaching.de/ (nachfolgend „Seite“) digitale Informationsinhalte und Coaching-Dienstleistungen in den Bereichen Börse und Kapitalmärkte, Finanzwissen, Wertpapieranalyse und Charttechnik an.
Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) eine grammatikalisch männliche Personenbezeichnung verwendet wird, erfolgt dies einzig zum Zwecke einer besseren Lesbarkeit, ohne dass hiermit eine Geringschätzung bzw. Benachteiligung gegenüber Personen weiblichen Geschlechts verbunden ist.
Das Angebot von ACH dient ausschließlich der Darstellung und Veranschaulichung eigener Analysen, Handelsentscheidungen und Erfahrungen im Bereich der Kapitalanlage und des Börsenhandels. Konkrete Handelsempfehlungen, insbesondere unter Berücksichtigung der persönlichen Umstände des Kunden (bspw. in Bezug auf Anlageziele und Risikoneigung) oder Darstellung einer individuellen Eignung für den Kunden, sind hiermit nicht verbunden und werden von ACH gegenüber dem Kunden nicht ausgesprochen. Eine Anlagenberatung sowie Vermittlung von Geschäften über die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten („Anlagevermittlung“) finden nicht statt. Ferner stellen sämtliche Informationen von ACH (bspw. Analysen, Kommentare, Einschätzungen) weder direkt noch indirekt objektive und unvoreingenommene Anlagestrategie- und Anlageempfehlungen (früher „Finanzanalysen“) dar.
Der Kunde trifft etwaige Handelsentscheidungen stets eigenverantwortlich, aufgrund eigener Recherche sowie kritischer Überprüfung der Inhalte von ACH und damit stets auf eigenes Risiko sowie in Kenntnis des Risikohinweises von ACH, der gesondert unter … [Link einfügen] abrufbar ist.
§ 2 Geltungsbereich
Für alle Leistungen und Lieferungen von ACH, die auf einer Bestellung des Kunden über die Seite und damit auf einem geschlossenen Vertrag zwischen ACH und dem Kunden beruhen, gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in der zum Bestellzeitpunkt gültigen Fassung. Soweit nicht ausdrücklich mindestens in Textform vereinbart, finden abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen oder Individualabreden des Kunden keine Anwendung.
§ 3 Produkte und Leistungen
ACH bietet gegen Entgelt digitale Informationsinhalte (nachfolgend „Börsenbriefe“) sowie Coaching-Dienstleistungen in den Bereichen Börse und Kapitalmärkte, Finanzwissen, Wertpapieranalyse sowie Charttechnik an.
Alle Produkte und Leistungen von ACH werden ausschließlich in deutscher Sprache angeboten.
Der konkrete Produkt- und Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen, auf der Seite aufrufbaren Produkt-/Leistungsbeschreibung.
Die Börsenbriefe dienen ausschließlich der Informationsvermittlung in Form einer Darstellung und Veranschaulichung eigener Fundamentaldaten- und Chartanalysen, eigener Handelsentscheidungen und Erfahrungen von ACH im Bereich der Kapitalanlage und des Börsenhandels (unter Hinzuziehung entsprechender Hilfsmittel wie bspw. Analyseprogramme, finanzmarktrelevante Datenveröffentlichungen).
Die Börsenbriefe werden ausschließlich als zwölfmonatiges Abonnement, welches mit Vertragsschluss beginnt, angeboten. Je nach Produkt kann es sich bei einem Börsenbrief um 12 („SmartInvest“), mindestens 12 („KickStarter“) oder mindestes 20 („DynamicDepot“) aufeinander folgende Ausgaben mit anlassbezogenen Updates bzw. um einen einmal im Jahr erscheinenden Report („SafeLine“) mit anlassbezogenen Updates handeln. ACH garantiert bei ihren Börsenbriefen die vertraglich geschuldete (Mindest-)Anzahl der Ausgaben nebst anlassbezogenen Updates. Der Herausgabezeitpunkt von Ausgaben bei Börsenbriefen mit (mindestens) 12 bzw. mindestens 20 Ausgaben kann variieren. Ein Anspruch auf Herausgabe in zeitlich gleichmäßigen Abständen besteht nicht.
Anlassbezogene Updates zu einzelnen Börsenbriefen (bspw. Gewichtung in der Assetklasse, Umstrukturierungen des Depots auf Grund finanzmarktrelevanter oder geopolitischer Entwicklungen) werden nach eigenem Ermessen von ACH veröffentlicht. Die Beantwortung individueller Kundenanfragen in Bezug auf aktuelle Depot- bzw. Marktentwicklungen wird nicht geschuldet.
Die Bereitstellung der Börsenbriefe erfolgt ausschließlich in PDF-Format per E-Mail. Anlassbezogene Updates werden je nach Produkt wahlweise per E-Mail und/oder SMS ausgegeben, wobei die Wahl des Übermittlungsweges im konkreten Fall im eigenen Ermessen von ACH steht.
Coaching-Leistungen dienen einzig Bildungs- und Schulungszwecken im angebotenen Umfang. ACH schuldet eine Wissensvermittlung im vertraglich vereinbarten Umfang. Die Leistungserbringung erfolgt ausschließlich online über einen gängigen Kommunikationsdienst.
Es obliegt allein dem Kunden, das im Rahmen von Börsenbriefen (nebst Updates) oder Coachings vermittelte Wissen inhaltlich richtig zu erfassen und anschließend gegebenenfalls eigenverantwortlich und auf eigenes Risiko konkrete Entscheidungen finanzieller Art zu treffen. ACH schuldet in keinerlei Hinsicht einen persönlichen, finanziellen oder sonst wirtschaftlichen Erfolg auf Grundlage des vermittelten Wissens.
Eine Anlageberatung und/oder Anlagevermittlung ist weder bei den Börsenbriefen noch bei den Coaching-Leistungen Vertragsgegenstand und wird daher weder geschuldet noch erbracht. Der Kunde erwirbt von ACH zu keiner Zeit – weder direkt noch indirekt – konkrete Handels-/Anlageempfehlungen, insbesondere nicht unter Berücksichtigung seiner persönlichen Umstände (bspw. in Bezug auf Anlageziele und Risikoneigung) oder Darstellung einer individuellen Eignung für den Kunden, noch sind die Produkte/Leistungen auf die Vermittlung von Geschäften über die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten gerichtet. Ferner stellen sämtliche Informationen von ACH (bspw. Analysen, Kommentare, Einschätzungen) weder direkt noch indirekt objektive und unvoreingenommene Anlagestrategie- und Anlageempfehlungen (früher „Finanzanalysen“) dar. Gesellschafter und Mitarbeiter von ACH sowie deren Angehörige können zum Zeitpunkt der Wissensvermittlung im Rahmen des erworbenen Produktes selbst in die besprochenen Wertpapier-Arten und Finanzinstrumente investiert sein, sodass aufgrund des Interesses an Eigenhandelsgewinnen Interessenskonflikte bestehen können. Ein Anspruch auf eine objektive, unvoreingenommene und um Interessenskonflikte weitestgehend bereinigte Informationsvermittlung wird nicht geschuldet.
§ 4 Vertragsparteien und Vertragsschluss
Anbieter und Vertragspartner bei Bestellungen über die Seite und auf Grundlage dieser AGB ist stets die
ACH Vermögenscoaching GbR
Einzelvertretungsberechtigte Gesellschafter:
Frau Andrea Huppmann
Herr Carsten Huppmann
Elsa-Brändström-Straße 25
36103 Flieden
Telefon: +49 1515 1834935
E-Mail: info@ach-vermoegenscoaching.de.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher, die sich für Kapitalanlage bzw. Börsenhandel interessieren und die Produkte/Leistungen von ACH ausschließlich für den privaten Gebrauch erwerben. Kunden und Vertragspartner von ACH sind ausschließlich Verbraucher i.S.d. BGB.
Die auf der Seite angebotenen Produkte/Leistungen stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Aufgabe einer Bestellung, nicht jedoch bereits ein rechtlich bindendes Angebot der ACH zum Abschluss eines Vertrages dar.
Für die erfolgreiche Aufgabe einer Bestellung ist erforderlich, dass der Kunde durch das jeweilige Abhaken in einer entsprechenden, nicht vorab ausgefüllten Checkbox
- a) die AGB von ACH als Vertragsbestandteil akzeptiert,
- b) die Kenntnisnahme des Risikohinweises in Bezug auf den Handel mit Wertpapieren und Derivaten bestätigt,
- c) die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung bestätigt und – je nach Produkt – ausdrücklich zustimmt, dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und in diesem Zuge seine Kenntnis bestätigt, dass mit Beginn der Ausführung des Vertrages das Widerrufsrecht erlischt, sowie
- d) die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung von ACH bestätigt.
Vor Aufgabe der Bestellung wird dem Kunden nochmals durch entsprechende Verlinkung die Möglichkeit gegeben, die AGB, den Risikohinweis, die Datenschutzerklärung und die Widerrufsbelehrung jeweils gesondert aufzurufen und zur Kenntnis zu nehmen.
Mit erfolgreichem Abschluss der Bestellung gibt der Kunde gegenüber ACH ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. ACH bestätigt dem Kunden den Zugang der Bestellung unverzüglich elektronisch per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, womit gleichzeitig auch die Annahme des Angebotes erklärt wird und der Vertrag zustande kommt. Ein Anspruch des Kunden auf Annahme des Angebotes besteht nicht.
§ 5 Testphase
Mit Ausnahme des Börsenbriefes „SafeLine“ kann der Kunde nach Aufgabe einer verbindlichen und dem Grunde nach kostenpflichtigen Bestellung den erworbenen Börsenbrief zunächst acht Wochen testen, bevor eine Rechnungsstellung erfolgt und der Kaufpreis für das jährliche Abonnement zu zahlen ist.
Gegen Ende der Testphase erhält der Kunde eine E-Mail von ACH mit Bitte um Bestätigung innerhalb eines in der E-Mail genannten Zeitfensters, dass der kostenpflichtige Bezug des Börsenbriefes erwünscht ist. Geht ACH diese Bestätigung mindestens in Textform (bspw. als Antwort per E-Mail) innerhalb dieses Zeitfensters zu, erfolgt die Rechnungsstellung.
Geht ACH innerhalb des genannten Zeitfensters keine Bestätigung des Kunden zu, geht ACH davon aus, dass der Kunde keinen kostenpflichtigen Bezug wünscht und sein Abonnement nicht fortführen möchte. In diesem Fall endet das Abonnement mit Ablauf der Testphase und ohne Zahlungsverpflichtung des Kunden für die bis dahin bezogenen Leistungen.
Eine verspätete Bestätigung des Kunden gilt als Angebot auf kostenpflichtige Fortführung des Abonnements. Bei Annahme des Angebotes durch ACH wird das Abonnement kostenpflichtig fortgesetzt und es erfolgt die Rechnungsstellung.
Dem Kunden ist untersagt, die Testphase für einen konkreten Börsenbrief mehrfach in Anspruch zu nehmen.
§ 6 Preise und Zahlung
Alle auf der Seite ausgewiesenen Preise für Produkte und Leistungen von ACH verstehen sich als Endpreise in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die für die jeweiligen Börsenbriefe ausgewiesenen Preise stellen Gesamtpreise für den zwölfmonatigen Bezug dar. Der für das Gruppen-Coaching ausgewiesene Preis stellt den Gesamtpreis für 10 Coaching-Sitzungen dar.
Die Bezahlung erfolgt in allen Fällen nach Zugang einer Rechnung per E-Mail durch Überweisung innerhalb des in der Rechnung genannten Zahlungsziels.
§ 7 Vertragsverlängerung
Ein Abonnement wird zum Ende vertraglichen Laufzeit nicht automatisch verlängert.
Gegen Ende der Vertragslaufzeit erhält der Kunde eine E-Mail von ACH mit Bitte um Bestätigung innerhalb eines in der E-Mail genannten Zeitfensters, dass weiterhin der kostenpflichtige Bezug des erworbenen Börsenbriefes – insoweit nach Maßgabe der zu diesem Zeitpunkt geltenden Produktbeschreibung und AGB – erwünscht ist. Geht ACH diese Bestätigung mindestens in Textform (bspw. als Antwort per E-Mail) innerhalb dieses Zeitfensters zu, wird das Abonnement um ein weiteres Jahr verlängert und es erfolgt die weitere Rechnungsstellung für den vereinbarten Verlängerungszeitraum.
Geht ACH innerhalb des genannten Zeitfensters keine Bestätigung des Kunden zu, geht ACH davon aus, dass der Kunde das Abonnement nicht fortführen möchte. In diesem Fall endet das Abonnement mit Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit.
Eine verspätete Bestätigung des Kunden gilt als Angebot auf Abschluss eines Vertragsverlängerung. Bei Annahme des Angebotes durch ACH wird das Abonnement um ein weiteres Jahr verlängert und es erfolgt die weitere Rechnungsstellung für den vereinbarten Verlängerungszeitraum.
§ 8 Gewährleistung
Bei Verträgen über den Erwerb von Börsenbriefen stehen dem Kunden Ansprüche nach dem gesetzlichen Gewährleistungsrecht zu.
Soweit ACH Coaching-Leistungen erbringt, unterliegt die vertraglich geschuldete Wissensvermittlung dem gesetzlichen Gewährleistungsrecht.
Der Kunde ist verpflichtet, während der Vertragsdurchführung auftretende Mängel, Fehler, Störungen oder Schäden gegenüber ACH unverzüglich anzuzeigen.
Ein persönlicher, finanzieller oder sonst wirtschaftlicher Erfolg auf Grundlage des im Rahmen von Börsenbriefen oder Coachings vermittelten Wissens wird ist nicht geschuldet und wird daher seitens ACH auch nicht gewährleistet oder garantiert. Der Kunde trifft etwaige Handelsentscheidungen stets selbst, eigenverantwortlich und auf eigenes Risiko. Insoweit verweist ACH auf ihren Risikohinweis, der gesondert unter […] abrufbar ist und dessen Kenntnisnahme der Kunde bei Aufgabe einer Bestellung über die Seite bestätigt.
Die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und/oder eine praktische Verwertbarkeit der Produkt-/Leistungsinhalte von ACH werden weder gewährleistet noch garantiert. ACH erstellt ihre Inhalte mit größter Sorgfalt unter Hinzuziehung diverser Hilfsmittel (bspw. Analyseprogramme, seriöse und vertrauenswürdige Quellen und Ressourcen Dritter). ACH kann jedoch nicht gewährleisten oder gar garantieren, dass verwendete Analyseprogramme stets korrekte Ergebnisse/Daten erzielen und verwendete Quellen und Ressourcen Dritter stets richtige bzw. aktuelle Daten und Informationen ausliefern.
Der Kunde hat stets richtige und vollständige Angaben zum machen sowie die erforderlichen, ggfs. technischen Voraussetzungen zu schaffen, dass ACH eine vertragsgemäße Leistungserbringung möglich ist. Leistungshindernisse, die außerhalb des Einflussbereiches von ACH liegen (bspw. falsche Angaben, technische Defizite beim Kunden oder höhere Gewalt), begründen keine Gewährleistungs- oder gar Schadensersatzansprüche des Kunden.
Gesellschafter und Mitarbeiter von ACH sowie deren Angehörige können zum Zeitpunkt der Wissensvermittlung im Rahmen des erworbenen Produktes selbst in die besprochenen Wertpapier-Arten und Finanzinstrumente investiert sein, sodass aufgrund des Interesses an Eigenhandelsgewinnen Interessenskonflikte bestehen können. Daher kann ACH eine objektive, unvoreingenommene und um Interessenskonflikte weitestgehend bereinigte Informationsvermittlung im Rahmen ihrer Leistungserbringung weder gewährleisten noch garantieren.
§ 9 Schadensersatz
Im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“), die auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit geführt hat, haftet ACH für durch sie, ihre gesetzlichen oder rechtsgeschäftlichen Vertreter und/oder ihre Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden lediglich begrenzt in Höhe des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens (Haftungsbeschränkung). Eine Kardinalpflicht ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf; danach sind Kardinalpflichten eines Vertrages insoweit die Haupt(leistungs)pflichten. Die Kardinalpflichten von ACH sind im Wesentlichen:
- Bereitstellung von Börsenbriefen (verbunden mit anlassbezogenen Updates) im vertraglich geschuldeten Umfang und mit dem vertraglich geschuldeten Inhalt
- Durchführung von Coaching-Leistungen im vertraglich geschuldeten Umfang und mit dem vertraglich geschuldeten Inhalt
Im Falle der Verletzung einer anderen Vertragspflicht, die keine Kardinalpflicht darstellt und auf leichter Fahrlässigkeit beruht, ist die Haftung von ACH für durch sie, ihre gesetzlichen oder rechtsgeschäftlichen Vertreter und/oder ihre Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden ausgeschlossen (Haftungsausschluss).
ACH haftet im Übrigen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
ACH haftet ferner und unbeschränkt im Umfang einer von ihr übernommenen Garantie. Weiterhin haftet ACH in Fällen, in denen von Gesetzes wegen eine zwingende und unabdingbare sowie möglicherweise unbeschränkte Haftung vorgesehen ist.
Eine weitergehende Haftung trifft ACH nicht. Insbesondere haftet ACH nicht für Schäden des Kunden, die dem Kunden in Folge eigener Handelsentscheidungen am Finanz- und Kapitalmarkt entstanden sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Kunde die Produkte/Leistungen von ACH und deren Inhalte – direkt oder indirekt – zur Grundlage eigener Handelsentscheidungen macht. Insoweit verweist ACH auf ihren Risikohinweis (abrufbar unter …), dessen Kenntnisnahme der Kunde bei Aufgabe einer Bestellung über die Seite bestätigt. Eine Anlageberatung und/oder Anlagevermittlung findet zu keiner Zeit statt. Der Kunde erwirbt von ACH zu keiner Zeit – weder direkt noch indirekt – konkrete Handels-/Anlageempfehlungen, insbesondere nicht unter Berücksichtigung seiner persönlichen Umstände (bspw. in Bezug auf Anlageziele und Risikoneigung) oder Darstellung einer individuellen Eignung für den Kunden, noch sind die Produkte/Leistungen auf die Vermittlung von Geschäften über die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten gerichtet. Ferner stellen sämtliche Informationen von ACH (bspw. Analysen, Kommentare, Einschätzungen) weder direkt noch indirekt objektive und unvoreingenommene Anlagestrategie- und Anlageempfehlungen (früher „Finanzanalysen“) dar.
Soweit der Kunde die Inhalte von ACH – direkt oder indirekt – zur Grundlage einer konkreten Handels- und Investitionsentscheidung gemacht hat, haftet ACH nicht
- für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Qualität externer Daten- und Informationsquellen, die ACH für vertrauenswürdig und zuverlässig hält und deswegen zur Erstellung ihrer Inhalte heranzieht, sowie für eine Geeignetheit, Zweckmäßigkeit oder Vorteilhaftigkeit der Inhalte für den Kunden in Hinblick auf dessen persönliche, finanzielle und wirtschaftliche Situation,
- für unverbindlich genannte Zielrenditen bzw. für die Nichterreichung der genannten Zielrenditen,
- für eine negative bzw. für den Kunden nachteilhafte Marktentwicklung und die Realisierung marktspezifischer Risiken – gleich welcher Art, welchen Umfanges und welchen Ausmaßes -,
- für Verluste, die dem Kunden dadurch entstanden sind, dass er trotz ausdrücklicher und eindringlicher Empfehlung von ACH zuvor keine professionelle, unabhängige sowie an die individuellen Bedürfnisse und Umstände angepasste Finanzberatung in Anspruch genommen hat.
§ 10 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsanbahnung, bei Vertragsschluss und der anschließenden Vertragsdurchführung erfolgt stets in Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und in Übereinstimmung mit allen sonstigen nationalen Datenschutzvorschriften (Bundesdatenschutzgesetz – BDSG u.a.).
Die Datenschutzerklärung von ACH ist abrufbar unter … [Verlinkung]
§ 11 Pflichten des Kunden
Der Kunde hat stets die für eine vertragsgemäße Leistungserbringung erforderlichen, insb. auch technischen Voraussetzungen zu schaffen und zu unterhalten. Dies schließt wahrheitsgemäße Angaben gegenüber ACH (bspw. zutreffende Personen- und Kontaktdaten) mit ein. Insbesondere hat ausschließlich der Kunde sicherzustellen, dass an ihn versandte Mitteilungen und Unterlagen von ACH – sowohl per E-Mail als auch SMS – ordnungsgemäß sowie in einer für ihn wahrnehmbaren Weise zugestellt und von ihm zur Kenntnis genommen werden können.
Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen einer Coaching-Veranstaltung zu einem sozialadäquaten und rechtskonformen Verhalten innerhalb der Teilnehmergruppe. Werbende Beiträge und Spam-Meldungen sind zu unterlassen. Beiträge, die Dateien oder Links enthalten, dürfen von dem Kunden nur dann eingestellt werden, wenn sie Gruppen- und Themenrelevanz aufweisen und der Kunde zuvor sichergestellt hat, dass diese keinen Virus oder sonstige Schad-/ oder Spionagesoftware enthalten. ACH haftet nicht für das Verhalten und die Beiträge einzelner Kunden innerhalb der Gruppe. Gleiches gilt für Schäden jeglicher Art, die durch das Verhalten oder die Beiträge des Kunden verursacht worden sind. ACH macht sich zu keiner Zeit das Verhalten und die Beiträge seiner Kunden in Kunden-/Teilnehmergruppen zu eigen. Bei Verhaltensverstößen steht ACH ein außerordentliches Kündigungsrecht nach § 13 dieser AGB zu.
§ 12 Außerordentliches Kündigungsrecht
Jeder Vertragspartei steht das Recht zur außerordentlichen Kündigung nach den gesetzlichen Vorschriften zu.
Das Recht der kündigenden Partei zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, insbesondere wegen schuldhafter Veranlassung zum Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung, bleibt unberührt.
§ 13 Aufrechnung
Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Diese Einschränkung des Aufrechnungsrechts gilt nicht, wenn die zur Aufrechnung gestellte Geldforderung aus einem Anspruch erwächst, dessentwegen der Kunde auch zurückbehalten könnte oder hätte zurückbehalten können.
§ 14 Widerrufsrecht
Dem Kunden als Verbraucher steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu.
Die Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular ist unter […] abrufbar.
Je nach Produkt (bspw. Börsenbrief „SafeLine“) stimmt der Kunde bei Aufgabe seiner Bestellung ausdrücklich zu, dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und ihm bekannt ist, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
§ 15 Nutzungsrechte
Dem Kunden steht – während der Testphase ohne Fortführung eines Abonnements insoweit kostenlos, andernfalls nur unter der Bedingung der vollständigen Zahlung des vertraglich geschuldeten Preises – nach Maßgabe des jeweiligen Produktes bzw. der jeweiligen Leistung (Börsenbrief oder Coaching) sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, dauerhafte Recht zur Nutzung der jeweiligen Inhalte zu. Dieses Nutzungsrecht bezieht sich bei Abonnements stets nur auf die innerhalb des Abonnementszeitraumes zur Verfügung gestellten und bezogenen Inhalte.
Das Nutzungsrecht steht ausdrücklich unter der Bedingung, dass die Inhalte ausschließlich zu eigenen und nicht gewerblichen/geschäftlichen Zwecke verwendet werden.
Das Nutzungsrecht an den Inhalten steht ausschließlich dem Kunden selbst zu. Der Kunde ist zu keiner Zeit berechtigt, die erworbenen und vermittelten Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen.
Kraft Gesetzes eingeräumte Nutzungsrechte (bspw. 53 UrhG) bleiben unberührt.
Jede Nutzung, die über das eingeräumte Nutzungsrecht hinausgeht, bedarf stets der Zustimmung von ACH, die mindestens in Textform erteilt werden muss.
Liegen objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung durch den Kunden vor, ist dieser verpflichtet, auf Verlangen von ACH schriftlich Auskunft über Art und Umfang der Nutzung zu erteilen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche von ACH bei vertragswidriger Nutzung durch den Kunden bleiben unberührt.
ACH beachtet bei Erstellung ihrer Inhalte und im Rahmen der Leistungserbringung stets die Marken- und Urheberrechte Dritter sowie die diesbezügliche Rechtslage. Für eigene Marken- oder Urheberrechtsverletzungen des Kunden zum Nachteil Dritter, insbesondere aufgrund und in Folge einer vertragswidrigen Nutzung der Inhalte von ACH, ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich und haftbar.
§ 16 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Für sämtliche Verträge, auch für solche mit im Ausland ansässigen Kunden, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Gerichtsstand ist das für den Geschäftssitz von ACH (Flieden) zuständige Gericht, soweit der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
§ 17 Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
Die EU hat ein Online-Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern geschaffen. Informationen dazu sind unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden.
ACH ist nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und nimmt deshalb auch nicht daran teil.
§ 18 Abschießende Bestimmungen
Der Kunde teilt ACH Änderungen, die sich auf die Durchführung das Vertragsverhältnis und dessen Durchführung auswirken können (bspw. Namensänderung, Änderung von Wohn- und Kontaktdaten) unverzüglich und eigeninitiativ per E-Mail an info@ach-vermoegenscoaching.de mit.
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Stand: 29.07.2024